Großelternzeitgesetz Referentenentwurf
von Redaktion Familienbund
Das Bundesfamilienministerium plant ein Gesetz zur „Erweiterung der Großelternzeit und zur Modernisierung der Elternzeit“. Der Familienbund der Katholiken hat heute eine Stellungnahme zum Referentenentwurf des BMFSFJ abgegeben. Maßgeblich eingeflossen in die Stellungnahme ist die Expertise des Sachausschusses Steuern, Transfers, soziale Sicherung.
Der Familienbund befürwortet den Ausbau der Großelternzeit nur mit der Maßgabe, dass eine rentenrechtliche Absicherung der betreuenden Großelternteile zwingend erfolgt. Der Referentenentwurf enthält diesbezüglich noch keine Regelung. Zudem wird darauf hingewiesen, dass die Großelternzeit nicht zu einem Notbehelf für mangelnde oder mangelhafte Betreuungsalternativen werden darf. Der Staat muss daher seine Bemühungen um die Schaffung von elterlicher Wahlfreiheit bei der Kinderbetreuung intensivieren.
Begrüßt werden die erleichterte Durchsetzbarkeit von Teilzeitbegehren während der Elternzeit sowie die weiteren Maßnahmen zur Flexibilisierung der Elternzeit, die im Referentenentwurf ebenfalls vorgesehen sind.